US-Bezirksgericht gibt Trend Micro in Patentstreit mit Intellectual Ventures Recht

Für Anfang Mai angesetztes Gerichtsverfahren abgesagt

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Hallbergmoos, 28. April 2015. Ein Bezirksgericht im US-amerikanischen Bundesstaat Delaware hat zwei Patente für ungültig erklärt, die Intellectual Ventures dem japanischen IT-Sicherheitsanbieter Trend Micro gegenüber seit 2010 geltend gemacht hatte. Richter Leonhard Stark zufolge waren die Patente zu abstrakt und nicht patentwürdig. Trend Micro begrüßt die Entscheidung des Gerichts, die das für Anfang Mai angesetzte Gerichtsverfahren nun unnötig werden lässt.

Die vollständige Presseinformation in englischer Sprache ist hier abrufbar.